Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Granitzentrum Dortmund

1. Allgemeines

1.1 Die nachstehende Allgemein Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn wir uns bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf sie berufen.

1.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande, soweit nicht anderweitig bereist ein Vertrag geschlossen worden ist.

1.3 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Lieferung

2.1 Lieferungen verstehen sich ab unserem Lager, ohne Verpackung sofern nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Verpackungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Eine Rücknahme der Verpackung (Einweg- Flachpaletten,- Kisten und Verschläge) gegen Gutschriften ist ausgeschlossen.

2.2 Bei Lieferungen auf die Baustelle werden befahrbare Anfuhrwege und unverzügliche Entladung durch den Abnehmer vorausgesetzt, soweit dem Abnehmer die Entladung obliegt. Der Abnehmer bzw. Auftraggeber hat die Schäden und zusätzlichen Aufwendungen zu ersetzen, die durch nicht befahrbare Anfuhrwege und- oder eine verzögerte Entladung entstehen. Falls durch Sondervereinbarung die Anlieferung durch Kranwagen frei Bau mit Abladen erfolgen soll, so wird das Material unmittelbar neben dem LKW abgestellt. Wir sind für evtl. Verspätungen durch den Frachtführer nicht verantwortlich.

2.3 Lieferfristen beginnen mit dem Tage der völligen Klarstellung der Aufträge hinsichtlich Aufragbedingungen und Ausführung zu Laufen.

2.4 Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben.

2.5 An schriftlich vereinbarte verbindliche Lieferungs- und Leistungsfristen sind wir nicht gebunden in Fällen von Streiks oder Aussperrungen in unserem oder einem für uns arbeitenden Betrieb, Unvorhersehbare Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Störungen durch hoheitliche Entscheidungen in den Herkunftsländern. In diesen Fällen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wird durch diese Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden wir von der Lieferwerflichtung frei. Wir werden den Abnehmer so bald wie möglich von einer Lieferfristüberschreitung oder der Unmöglichkeit der Belieferung in Kenntnis setzen.

2.6 Im Falle des Verzuges entfällt eine Schadensersatzpflicht unserseits bei leichter Fahrlässigkeit. Im Falle des Verzuges beschränkt sich unsere Schadenersatzpflicht auf max. 5 % des Umfanges der verzögerten Leistung.

2.7 Vom Abnehmer, der Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuch ist, sind alle erkennbaren Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen unverzüglich, spätestens aber 6 Tage nach Erhalt der Ware, und vom Abnehmer, der kein Kaufmann ist, sind alle offensichtlichen Mängel, Fehlmenge oder Falschlieferungen innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Ware, in jedem Fall aber vor der Weiterverarbeitung, vor Einbau oder dem Verlegen schriftlich anzuzeigen. Die Prüfung der Ware hat sofort bei Anlieferung stattzufinden. Nicht rechtzeitig gerügte Mängel gelten unwiderruflich als genehmigt. Spätere Beanstandungen durch dem Abnehmer bzw. einen Dritten von bereits verarbeitetem, eingebauten oder verlegtem Material sind auch hinsichtlich nachträglicher Steinverfärbungen ausgeschlossen.

3. Bemusterung, Ausführung

3.1 Der zu Liefernde Naturstein bzw. Betonwerkstein wird in Farbe und Struktur möglichst einheitlich ausgewählt, Mustertreu kann jedoch nicht garantiert werden. Abweichungen in der Farbe, Ader, Tupfen, Trübungen, Striemen und Veränderungen im Gefüge (Struktur und Körnung) sowie sonstige Naturgegebenheiten wie Stiche, offene Stellen, Poren, Einsprengungen, Calzit und Quarzadern, kristallen und sonstige Versteinerungen können, sofern sie in der natürlichen Beschaffenheit des Steines und des Vorkommens begründet sind, nicht Gegenstand einer Beanstandung bzw. Mängelrüge sein.

3.2 Bei Naturstein, insbesondere beim Travertin, sind auch größere Spachtelstellen üblich und stellen keinen Reklamationsgrund dar. Es wird darauf hingewiesen, dass Natursteine Verfärbungserscheinungen unterliegen können. Verfärbungen können auftreten durch die Aufnahme und Abgabe von Wasser (z.B. bei Carrara Marmor) oder durch Mineralien (z.B. bei Kashmir White). Diese Verfärbungen stellen keinen Reklamationsgrund dar.

3.3 Bodenplatten kommen ungefast zur Auslieferung, es sei denn die Leistungsbeschreibung sieht etwas anderes vor.

3.4 Zur Beseitigung mit Recht gerügter Mängel der von uns gelieferten Werkteile, gleichgültig ob Naturstein oder Betonwerkstein. Können wir das fehlerhafte Werkstück nachbessern oder ersetzen. Ist die Mängelbeseitigung nach objektiven Gesichtspunkten unmöglich, fehlgeschlagen oder wäre ein unverhältnismäßig hoher Aufwand erforderlich, so können wir die Beseitigung verweigern. In diesem Fall kann der Abnehmer Minderung des Kaufpreises / Vergütung oder

Rückgängigmachung des Vertrags (Wandelung). Sind nach dem Vertag Bauleistungen zu erbringen, so kann nur Minderung der Vergütung verlangt werden. Die Beschränkung auf Minderungsrecht bzw. Wandelungsrecht gilt nicht, wenn der Mangel in dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft besteht. In diesem Falle kann der Auftraggeber Schadensersatz verlangen.

3.5 Für anzufertigen Werkteile wird die genaue Maßvorgabe bzw. durch eine Fertigungszeichnung oder Schablone vom Auftraggeber geliefert, es sei denn die Vereinbarung sieht etwas anderes vor. Ist die Zeichnung bzw. Abmessungen durch die Firma Granitzentrum Dortmund zu erbringen, so sind diese für die Ausführung verbindlich. Sie sind vom Auftraggeber oder dessen Bevollmächtigten zu prüfen und zu genehmigen. Abweichungen von den erstellten Fertigungszeichnungen bzw. Abmessungen sind nur zu berücksichtigen, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

4. Versand, Gefahrenübergang

4.1 Wir versenden stets auf Rechnung des Bestellers, an unserem Werk.

4.2 Wird die Ware auf Wunsch des Käufers an einem anderen Ort als den Erfüllungsort versandt, geht mit Ihrer Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes, die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

4.3 Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

4.4 Bei Abholung der Ware im Werk geht die Gefahr mit der Übergabe an den Käufer, den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Werkes auf den Käufer über.

4.5 Sofern der Erfüllungsort außerhalb unseres Werkes liegt, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald das Lieferfahrzeug an der Anlieferungsstelle eingetroffen ist, spätestens jedoch sobald es die öffentliche Straße verlässt, um zu vereinbarten Anlieferungsstelle zu gelangen.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Grundsätzlich sind unsere Rechnungen sofort nach erhalt ohne Abzug zu bezahlen. Ausnahmen bedürfen schriftlicher Vereinbarung. Ungeachtet etwaiger diesbezüglicher Vereinbarung werden offene Forderungen sofort fällig, sobald der Käufer mit der Erfüllung von Verbindlichkeiten aus demselben Vertrag im Verzug geraten ist.

5.2 Geräte der Käufer mit der Zahlung in Verzug, beanspruchen wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden gelten zu machen, Verzugszinsen für das Jahr in Höhe von 5 % Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB. Bei Unternehmen betragen die Verzugszinsen 8 % Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung weitergehender gesetzlicher Ansprüche bleibt im Falle des Verzuges vorbehalten.

5.3 Wechsel und Schecks werden nur nach Maßgabe besonderer vorheriger Vereinbarung

entgegengenommen.

5.4 Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenansprüchen, gleich welcher Art, ist ausgeschlossen, es sei denn, der zur Aufrechnung gestellte Gegenanspruch ist von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.

5.5 Wir sind berechtig, Abschlagzahlung für jeweils nachgewiesene vertragsgemäße Leistungen einschließlich des darauf entfallenden Umsatzsteuerbetrages zu verlangen oder entsprechende Teilleistungen abzurechnen. Sämtliche Rechnungen auch Abschlagsrechnungen sind sofort nach erhalt ohne Abzug zu bezahlen. Ist die VOB/B vereinbart worden, so gilt § 16 VOB/B.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Der Käufer erkennt ausdrücklich an, dass der nachstehende Eigentumsvorbehalt für alle unsere Lieferungen als vereinbart gilt.

6.2 Wir behalten uns bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises und der etwa anfallenden Zinsen und Kosten das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Eigentumsvorbehalt bleibt bei Zahlung in Wechsel oder Schecks bis zu deren vollständigen Einlösung bestehen. Solange unser Eigentum nicht erloschen ist.

6.3 Veräußert der Käufer unsere Ware oder baut er sie in ein Grundstück ein, so tritt er schon im Voraus, die ihm aus der Veräußerung oder dem Einbau entstehende Kaufpreis- oder Werklohnforderungen gegen den Dritten mit allen Nebenrechten ab. Der Käufer hat uns hierüber unaufgefordert zu unterrichten. Er ist verpflichtet, auf unser Verlangen die Abtretung dem Dritten bekannt zu geben und uns den Nachweis hierüber zu erbringen. Übersteigt die abgetretene Forderung unsere Forderung um mehr als 20 %, so verpflichten wir uns, dem Käufer den überschießenden Betrag seiner Forderung auf Verlangen freizugeben.

6.4 Der Käufer ist verpflichtet, uns unverzüglich Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren oder die uns zustehenden Forderungen anzuzeigen. Er ist ferner verpflichtet, uns auf Verlangen alle Auskünfte und Unterlagen zur Wahrung unserer Rechte zur Verfügung zu stellen. Insbesondere hat er Namen und Anschriften der Schuldner abgetretener Forderungen uns mit zuteilen und den Schuldner die Abtretung anzuzeigen.

6.5 Der Käufer ist ferner verpflichtet, uns eine Urkunde über die Abtretung auszustellen.

7. Gerichtstand und sonstiges

7.1 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist unser Werk Erfüllungsort für unsere Lieferungen.

7.2 Der Gerichtstand ist ausschließlich Dortmund.

7.3 Sollte eine der vorstehenden Bedingungen rechtswidrig oder nichtig sein, so bleibt die Wirksamkeit  der übrigen Bedingungen davon unberührt.

7.4 Darüber hinaus gilt für Arbeiten incl. Verlegung die Verdingungsordnung für Bauleistungen VOB Teile B + C in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung.